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Erklärung des Nordatlantikrats zum 50-jährigen Bestehen des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen

05.03.2020 - Artikel

veröffentlicht am 5. März 2020

Heute vor 50 Jahren trat der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Nichtverbreitungsvertrag) in Kraft. Als die Verbündeten in der NATO feiern wir diesen visionären Vertrag und seine bemerkenswerten Errungenschaften. Der Nichtverbreitungsvertrag bleibt das entscheidende Bollwerk gegen die Verbreitung von Kernwaffen, der Eckpfeiler der globalen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsarchitektur und der Rahmen dafür, durch internationale Zusammenarbeit gemeinsam von den Vorzügen der friedlichen Nutzung der Kernenergie, der Nuklearwissenschaft und der Kerntechnik zu profitieren. Die Verbündeten bekennen sich weiterhin nachdrücklich zur vollständigen Durchführung des Nichtverbreitungsvertrags in all seinen Aspekten.

Der Nichtverbreitungsvertrag hat die Verbreitung von Kernwaffen weltweit eingeschränkt. Seitdem der Vertrag in Kraft getreten ist, wurden große Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung erzielt, wie die Vernichtung zehntausender Kernwaffen belegt, und für die Durchführung sämtlicher Bestimmungen des Vertrags bleibt weitere Arbeit erforderlich. Die bestehenden Herausforderungen bei der Nichtverbreitung zeigen, dass es notwendig ist, den Vertrag zu wahren und zu stärken, und wir rufen alle Staaten auf, ihre Anstrengungen zu erhöhen, um eine weltweite Einhaltung des Vertrags und seine Universalität zu erzielen und die Verbreitung von Kernwaffen durch die vollständige Durchführung des Nichtverbreitungsvertrags wirksam zu bekämpfen. Zu diesem Vertrag gibt es keine glaubwürdige Alternative.

Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung haben einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, die sicherheitspolitischen Ziele der NATO zu erreichen und die strategische Stabilität und unsere kollektive Sicherheit zu gewährleisten, und dies sollte sich fortsetzen. Die Verbündeten in der NATO haben über viele Jahre hinweg unter Beweis gestellt, dass sie ihren Teil für die Abrüstung und Nichtverbreitung tun. Wir bekräftigen unsere Entschlossenheit, eine sicherere Welt für alle anzustreben und weitere praktische Schritte und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die nukleare Abrüstung voranzutreiben. Solange es Kernwaffen gibt, wird die NATO ein nukleares Bündnis bleiben. Der Hauptzweck der nuklearen Fähigkeiten der NATO ist schon immer die Wahrung des Friedens, der Schutz vor Zwangsmaßnahmen und die Abschreckung von Aggression gewesen. Die Verbündeten sind ihren Verpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag immer nachgekommen und tun dies weiterhin. Die nuklearen Vorkehrungen der NATO haben immer in völligem Einklang mit dem Nichtverbreitungsvertrag gestanden.

Die Verbündeten in der NATO unterstützen das Ziel, dass am Ende eine Welt ohne Kernwaffen in vollständiger Übereinstimmung mit allen Bestimmungen des Nichtverbreitungsvertrags einschließlich des Artikels VI steht und dies auf eine immer wirksamere und nachprüfbarere Weise erfolgt, die die internationale Stabilität fördert und auf dem Grundsatz der unverminderten Sicherheit für alle beruht. Der fortdauernde Erfolg des Nichtverbreitungsvertrags ist trotz seiner Errungenschaften keine Selbstverständlichkeit, sondern erfordert fortwährende Anstrengungen. In diesem Geist rufen wir alle Staaten, die Vertragspartei des Nichtverbreitungsvertrags sind, auf, gemeinsam darauf hinzuarbeiten, dass die in diesem Jahr stattfindende Überprüfungskonferenz ein Erfolg wird.

Dies ist eine Übersetzung. Es gilt die englisch- und französischsprachige Originalfassung.

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